Im Rahmen eines Zivilprozesses, wie zum Beispiel bei mietrechtlichen Streitigkeiten, können unter bestimmten Voraussetzungen auch die Kosten für die Beauftragung eines Detektivs erstattungsfähig sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Ermittlungen des Detektivs und der Detektei für den Ausgang des Prozesses von Bedeutung sind und zur Klärung eines streitigen Sachverhalts beitragen.
Grundlagen der Kostenerstattung im Zivilprozess
Generell gilt im Zivilprozessrecht die Regel: Wer verliert, zahlt. Die unterliegende Partei muss die Kosten des Verfahrens tragen, sofern nichts anderes bestimmt wird. Dies betrifft nicht nur die Gerichtskosten und Anwaltsgebühren, sondern auch andere notwendige Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Rechtsverfolgung oder -verteidigung entstanden sind. Dazu können auch Detektivkosten der Privatermittler gehören, wenn sie notwendig waren, um wichtige Informationen für den Prozess zu beschaffen. Das Gericht entscheidet dabei im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens gemäß § 104 ZPO, welche Kosten als erstattungsfähig anerkannt werden.
Detektivkosten einer Detektei als notwendige Rechtsverfolgungskosten
Das Landgericht Berlin hat in einem Beschluss vom 18. Januar 2023 (Az. 80 T 489/22) entschieden, dass Detektivkosten grundsätzlich erstattungsfähig sein können. Dies ist jedoch nur der Fall, wenn die Ermittlungen des Detektivs prozessbezogen sind, also direkt zur Aufklärung des Sachverhalts im Rechtsstreit beitragen. Der Einsatz eines Detektivs muss aus Sicht des Auftraggebers notwendig erscheinen, um dem Gericht entscheidungsrelevante Tatsachen vorzutragen.
Ein Beispiel für eine solche Situation ist ein Fall, bei dem ein Vermieter wegen Eigenbedarfs die Kündigung einer Mietwohnung ausgesprochen hat. Die Mieterin zweifelte jedoch den angegebenen Eigenbedarf an und beauftragte einen Detektiv, um zu ermitteln, ob dieser tatsächlich besteht oder nur vorgeschoben war. Der Privatdetektiv konnte durch seine Ermittlungen relevante Informationen liefern, die dann im Prozess als Grundlage für die Entscheidung herangezogen wurden.
Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Wichtig ist dabei, dass die Tätigkeit des Detektivs nicht pauschal abgerechnet wird. Das Gericht legt Wert auf eine detaillierte und spezifizierte Abrechnung der Detektivkosten. Es muss klar hervorgehen, welche konkreten Leistungen der Detektiv erbracht hat, wie viel Zeit er dafür aufgewendet hat und welche Orte er für seine Ermittlungen und ggf. Observationen aufgesucht hat. Eine pauschale Rechnung, aus der die einzelnen Ermittlungsmaßnahmen nicht hervorgehen, wird in der Regel nicht als erstattungsfähig anerkannt. Die Ermittler und Detektive der Detektei Apex Detektive GmbH wissen um diese Anforderung und dokumentieren ihre Ermittlungsergebnisse dementsprechend genau.
Das LG Berlin betonte dies in einem weiteren Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az. 80 T 489/22) und entschied, dass Detektivkosten grundsätzlich erstattungsfähig sein können, wenn sie detailliert abgerechnet werden und für die gerichtliche Klärung des Sachverhalts notwendig waren.
Hinweis für die Praxis
Für die Praxis bedeutet dies, dass Sie bei der Beauftragung eines unserer Detektive sicher sein können, dass eine genaue Dokumentation der durchgeführten Tätigkeiten und des dafür aufgewendeten Zeitaufwands erfolgt. Nur so kann sichergestellt werden, dass im Falle eines erfolgreichen Prozesses die entstandenen Detektivkosten auch erstattet werden können. Eine Pauschalabrechnung reicht hierfür nicht aus. Die Detektei Apex Detektive GmbH ist Mitglied im Bundesverband BuDEG e.V. und TÜV-zertifiziert.
Das Wichtigste in Kürze
Detektivkosten können im Rahmen eines Prozesses unter bestimmten Voraussetzungen als erstattungsfähige Kosten anerkannt werden. Entscheidend ist, dass die Tätigkeit des Detektivs prozessbezogen und notwendig ist und dass die erbrachten Leistungen in der Rechnung detailliert und nachvollziehbar aufgeschlüsselt werden. Dies gilt auch in Fällen wie bei Eigenbedarfskündigungen, bei denen die Klärung des tatsächlichen Bedarfs durch einen Detektiv eine zentrale Rolle spielen kann.
